Ja, auch unsere Fraktion ist über die in Aussicht gestellte Entwicklung der zukünftigen Haushalte und die Reduzierung der Schulden froh.
Wir wissen, dass die gefassten Gebührenerhöhungen und die in den Workshops diskutierten Sparmaßnahmen ebenso dazu beigetragen haben wie auch besonders die erhöhten Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunkturlage in Deutschland.
Dass die zu Beginn eines Haushalts – Jahres angenommenen Fehlbeträge sich nicht am Ende erfüllen, mussten wir – wie wir es prognostiziert hatten – für 2011 einmal mehr feststellen. Der über 1 Mio. vorausgesagte Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2011 ist letztlich erfreulicherweise ausgeglichen worden. Ärgerlich ist für uns nur, dass man unter den Umständen den weiteren Erhalt z.B. von Courage hätte finanzieren können und so mittlerweile eingetretene soziale Defizite in der Begleitung unserer MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund verhindern hätte können.
Für die Zukunft ist uns Grünen wichtig, dass die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes auch gegebenenfalls finanziell begleitet wird, dass die Verkehrsbelastung an den Durchgangsstraßen und einigen Ortskernen im Auge behalten wird und bearbeitet wird, um die Lebensqualität der Anwohner zu erhalten. Dabei ist die Einstellung einer 400,- Euro-Kraft zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs ein erster Schritt. Wahrscheinlich steuern wir aber auf einen Konflikt zwischen der einerseits gewünschten Produktion alternativer Energien und der andererseits damit einhergehenden Verkehrsbelastung zu. Lösungen müssen diskutiert werden.
Weiterhin ist uns wichtig, dass die Kommune als Träger der Wümmeschule und des Gymnasiums für die Bereitstellung erforderlicher Unterrichtsräume für die 860 Schülerinnen und Schüler sorgt. In beiden Schulen ist das der Fall, lediglich die Turnhalle muss überprüft und entsprechend bearbeitet werden.
Damit die Handlungsfähigkeit Ottersbergs erhalten bleibt, werden wir den weiteren Schuldenabbau begleiten und hoffen auf weitere Steuereinnahmen. Die 24 neuen Geschäfte in Posthausen tragen sicher dazu bei.
Wir sind somit gespannt auf das vermutlich positive Haushaltsergebnis für 2012 und wünschen uns mehr Ressourcen für die Gestaltung zukünftiger Aufgaben.
Rede zum Haushalt 2012 am 15.03.2012 in der Ratssitzung